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Neue Bedarfsbewertung für die Erbschaft- und Schenkungsteuer,
Einheitsbewertung Grundsteuer für Grundvermögen
Von Josef Glier
 14. Aufl. 2009, 312 Seiten DIN A 4,
ISBN 978 3 543 09080 6, Euro 47,50
Rechtsstand: 1. 9. 2009
 Der Teil A umfasst die Vorschriften über die Einheitsbewertung des
Grundvermögens und über die Grundsteuer mit umfangreichen Erläuterungen. Darüber hinaus nimmt auch das Verfahrensrecht – gesonderte Feststellung, Berichtigung von Einheitswertbescheiden
sowie das Einspruchsverfahren – einen breiten Raum ein. Die Einheitswerte gelten weiterhin für die Grundsteuer. Deshalb muss die Einheitsbewertung 1964 durch Fortschreibungen und
Nachfeststellungen weitergeführt werden. Der Leitfaden wurde hinsichtlich der Rechtsprechung der Verwaltungsanweisungen auf den Stand vom 1.9.2009 gebracht.
Der Teil B enthält die Vorschriften zur Feststellung von Grundbesitzwerten für die Erbschaft- und Schenkungsteuer. Die Grundbesitzwerte werden nur festgestellt, wenn sie für die Besteuerung
benötigt werden (Bedarfsbewertung).
Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 7.11.2006 die Bemessungsgrundlage für die Erhebung der Erbschaft- und Schenkungsteuer als gleichheitswidrig (Art. 3 GG) angesehen. Es hat
klar gestellt, dass ab 1.1.2009 daher eine Neufassung des Bewertungsgesetzes in Kraft treten muss.
Der Gesetzestext und die bisher ergangenen Verwaltungsanweisungen sind in den Leitfaden eingearbeitet. Er enthält auch die Rechtsprechung zur „bisherigen“ Bedarfsbewertung, soweit sie für die
neue Bedarfsbewertung von Bedeutung ist.
Kurzüberblick:
Allgemeine Vorschriften zur Einheitswertfeststellung - Die Bewertung des Grundvermögens und der Betriebsgrundstücke - Die
Bewertung der unbebauten Grundstücke - Die Bewertung der bebauten Grundstücke (Ertragswertverfahren, Sachwertverfahren) - Sonderfälle, Grundstücksbeschreibungen, Rechtsbehelfe - Verwaltung der Grundsteuer und Steuergegenstand -
Steuerbefreiungen - Entstehung, Festsetzung und Erhebung der Grundsteuer - Erlaß der Grundsteuer - Grundsteuerbegünstigung nach dem II. WoBauG und für abgefundene Kriegsbeschädigte - Die Bewertung von Grundbesitz für
die Erbschaftsteuer ab 1. Januar 1996 und für die Grunderwerbsteuer ab 1. Januar 1997.
INHALTSÜBERSICHT
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